Dänemark verliert Fall in der EU für den Verkauf von losen Snus

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Dänemark verliert Fall in der EU für den Verkauf von losen Snus

Dänemark hat Donnerstag verloren einen Fall über den Verkauf von loser
Snus, das Parlament nur in diesem Jahr verabschiedet ein Verbot, obwohl
der Umsatz in der EU seit 1992 verboten.

Der Gerichtshof der
Europäischen Gemeinschaften, die Dänemark für "Verletzung seiner
Verpflichtungen aus dem EU-Recht" von 13 Jahre verurteilt hat, den
Verkauf von losen Snus erlaubt haben.

Die Regierung im Jahr 2013 versucht, den Verkauf von losen Snus zu
verbieten, aber es gab keine Mehrheit für den Fall. Aber im April dieses
Jahres ist es uns gelungen, eine Mehrheit im Parlament zu sammeln, um
den Verkauf zu verbieten, um Tabakvorschriften der EU zu erfüllen.

Snus Verbot in Kraft tritt, für das neue Jahr.

Doch Verlierer Dänemark Fall. Für den Gerichtshof der Europäischen
Gemeinschaften können Änderungen, die nach Ablauf der Frist für die,
wenn das Gesetz erlassen tretenen zählen.

Die Europäische
Kommission hat bereits im Oktober 2010 eine so genannte Buchstabe, der
Dänemark für eine bevorstehende Verfahren vor dem Gericht gewarnt, wenn
nicht einen Umsatz von Schnupftabak in Groß wurde gestoppt.

Im
Juli vergangenen Jahres hat die Kommission so seine Drohung und zog
Dänemark für den Europäischen Gerichtshof wegen Nichtumsetzung des
Verbots zu leben. Dänemark unterlegen und daher die Kosten aufzuerlegen.

Schweden muss das einzige Land in der EU legal verkaufen Schnupftabak.
Der Grund dafür ist, dass Schweden gegen eine Sonderregelung innerhalb
des Landes im Jahr 1995 der EU beigetreten sind ausgehandelt.

Die
Sonderregelung wurde im Jahr 2013 nach mehrjährigen Verhandlungen eine
Aktualisierung der Tabakrichtlinie angenommen beibehalten, wie die EU.

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Quelle: Danmark taber sag i EU om salg af løs snus